Russland hat einen Gesetzentwurf zur Regulierung von Kryptowährungen in erster Lesung verabschiedet. Das Gesetz erlaubt den Einsatz von Kryptowährungen im Außenhandel, verbietet aber deren Verwendung für inländische Zahl...
Die russische Staatsduma hat am 17. April 2024 einen Gesetzentwurf zur Regulierung von Kryptowährungen in erster Lesung verabschiedet. Der Entwurf sieht vor, dass Kryptowährungen und digitale Finanzanlagen für internationale Zahlungen verwendet werden dürfen, während ihre Nutzung für inländische Transaktionen weiterhin verboten bleibt.
Der Gesetzentwurf wurde von der Staatsduma mit 286 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Die Abgeordneten betonten, dass die endgültige Verabschiedung des Gesetzes für das dritte Quartal 2024 erwartet wird. Der Entwurf muss noch zwei weitere Lesungen durchlaufen, bevor er in Kraft treten kann.
Die russische Regierung hatte bereits im Februar 2024 ein Verbot von Kryptowährungen als Zahlungsmittel für Waren und Dienstleistungen im Inland erlassen. Das neue Gesetz würde diese Regelung bestätigen und gleichzeitig den Einsatz von Kryptowährungen im internationalen Handel ermöglichen.
Die Abgeordnete der Staatsduma, Anatoly Aksakov, erklärte, dass das Gesetz den Einsatz von Kryptowährungen für internationale Zahlungen erlauben würde, sobald die entsprechenden Mechanismen entwickelt sind. Dies könnte Russland helfen, die Auswirkungen westlicher Sanktionen zu mildern und alternative Zahlungswege im Außenhandel zu etablieren.
Experten weisen darauf hin, dass die endgültige Fassung des Gesetzes noch unklar ist und weitere Änderungen vor der Verabschiedung möglich sind. Die russische Zentralbank und andere Regulierungsbehörden werden voraussichtlich eine Schlüsselrolle bei der Ausgestaltung der konkreten Regelungen spielen.
Die Verabschiedung des Gesetzes in erster Lesung wird als wichtiger Schritt in der Entwicklung der russischen Kryptowährungsregulierung angesehen. Es bleibt abzuwarten, wie die endgültige Fassung des Gesetzes aussehen wird und welche Auswirkungen es auf den russischen und internationalen Kryptomarkt haben wird.
