Der CLARITY Act scheiterte am 15. September an einer Senats-Cloture-Stimme und verfehlte die notwendige Mehrheit von 60 Stimmen.
Der CLARITY Act (H.R. 3633) ist am 15. September im US-Senat an einer Cloture-Stimme gescheitert. Das Vorhaben, eine regulatorische Rahmenstruktur für den Kryptomarkt zu schaffen, verfehlte die notwendige Mehrheit von 60 Stimmen nicht nur knapp, sondern blieb deutlich hinter diesem Ziel zurück. Laut Kongressdaten beantragte Senator Thom Tillis im Anschluss an die Abstimmung eine erneute Prüfung der Abstimmung, um das Verfahren procedural offen zu halten.
Adrian Wall, Managing Director der Digital Sovereignty Alliance, erklärte im Anschluss, dass Senatoren aus beiden Parteien weiterhin prüfen, ob ein weiterer Versuch unternommen werden kann, bevor die aktuelle Legislaturperiode endet. Wall betonte jedoch, dass eine solche Wiederholungsabstimmung als „kompliziert“ und als „long shot“ einzustufen sei. Nach Einschätzung von Vorhersagemärkten wie Kalshi besteht aktuell nur eine achtprozentige Wahrscheinlichkeit, dass der Act vor dem 1. Januar 2027 verabschiedet wird.
Die Cloture-Stimme vom Dienstag habe den Fortschritt des Gesetzes zwar erheblich verzögert, aber nach Walls Einschätzung nicht automatisch das Ende des Vorhabens bedeutet. Die Motion von Tillis sichere lediglich ein prozedurales Record im Senat, lege aber keinen festen Termin für eine neue Abstimmung fest. Wall berichtete, er habe direkt mit Senatoren beider Parteien gesprochen, die über mögliche Strategien nachdächten, um das Gesetz doch noch vor Ablauf der Legislaturperiode voranzubringen.
Ein zentrales Hindernis bleibt die politische Brisanz des Themas in der aktuellen Senatssituation. Wall beschrieb das Szenario eines möglichen Engagements in der sogenannten „lame-duck session“ – also der Zeit nach der Wahl, aber vor dem Amtsantritt des neuen Kongresses – als schwierig. Sollte ein weiterer Versuch in diesem Zeitraum scheitern, könnte die Arbeit an einer Marktstruktur-Regulierung in den nächsten Kongress überführt werden. Für den Moment bleibt der CLARITY Act in einem prozeduralen Zustand nach der gescheiterten Abstimmung und Tillis’ Motion zur Wiederholung.
Die Entwicklungen verdeutlichen, dass trotz weiterhin bestehender Interessen an einer klaren regulatorischen Unterscheidung im Kryptobereich die parlamentarischen Hürden aktuell extrem hoch sind. Ob und wann der Act erneut zur Abstimmung gestellt wird, bleibt offen und hängt von weiteren politischen Entscheidungen ab.
